Vertreter der Bürgerinitiative (BI) gegen eine weitere Bahntrasse durch Kalbach erörtern mit dem Fuldaer Wahlkreisabgeordneten Michael Brand (CDU) am 20.12.2016 die möglichen Varianten der geplanten Schnellbahntrasse durch den südlichen Landkreis Fulda.
Jakob Brähler, Sprecher, und Karl-Heiz Kaib, Vorstandsmitglied der BI, erörterten mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand die von der DB vorgestellten Varianten der geplanten Schnellbahntrasse von Fulda nach Gelnhausen. Dabei beschränkten sich die BI-Vertreter auf eine Bewertung der Trassenvarianten im südlichen Landkreis Fulda, soweit hiervon die Gemeinde Kalbach betroffen sein würde.
Sie erläuterten die Gründe, weshalb die BI eine Trassenführung mittels eines Tunnels durch den Opperzer Berg ablehne, auch die Anbindung einer Schnellbahntrasse an die bestehende Trasse Würzburg – Fulda in Höhe der Brücke bei Oberkalbach würde kritisch bewertet.
Sie machten dabei deutlich, dass die BI nicht grundsätzlich gegen eine Schnellbahntrasse zur Verbesserung des Bahnverkehrs von Fulda nach Frankfurt sei. Die am wenigsten beeinträchtigende Variante sei der Ausbau der Altstrecke von Flieden nach Fulda. Sie verbrauche die geringsten Flächen, außerdem werde sie dem Bündelungsgebot von Verkehrswegen gerecht und sei im Übrigen durch den Regionalplan Nordhessen 2009, den die Hessische Landesregierung Anfang 2010 verabschiedet habe, sogar vorgeschrieben. Der Regionalplan Nordhessen 2009 sei für alle planenden Behörden und Stellen verbindlich, so die Vertreter der BI.
Michael Brand unterstrich die große Bedeutung des Aus-/Neubaus der ICE-Verbindung Fulda-Frankfurt für die gesamte Region – für Pendler, Fernreisende, Unternehmer, Kommunen, Tourismus. Der ICE-Halt in Fulda strahle weit über die Stadt hinaus. Von der optimalen verkehrlichen Anbindung durch ICE-Halt, A66, A7 oder guter Bundesstraßen profitiere die Region spürbar – überdurchschnittliche Beschäftigung, starker Mittelstand, Wohlstand und Lebensqualität.
Seit Jahren setze er sich für den Ausbau und die Verbesserung der Bahnverbindung zwischen Frankfurt/ Fulda ein sowie besseren Lärmschutz für die Bürger. In der letzten Wahlperiode unter Bundessverkehrsminister Ramsauer konnte erstmal erreicht werden, dass der Bund Finanzmittel für konkrete Planungen zur Verfügung gestellt hat. „Das war eine wichtige Weichenstellung, auch die Initialzündung für das Dialogforum“, so Brand, der selbst Mitglied ist und regelmäßig an den Sitzungen teilnimmt. „Es ist wichtig früh einzubinden, gut zu planen und auch zügig voranzukommen. Dazu gehört insbesondere, nicht über die Köpfe der Menschen hinweg zu planen. Das Dialogforum und seine Arbeitsgruppen leisten einen wichtigen Beitrag zum Dialog und auch konkreter Einflussmöglichkeit. Es ist eine zusätzlich Möglichkeit zu den gesetzlich geforderten Verfahren.“ Die Arbeit dort bewertete Brand trotz der dort unterschiedlichen Interessen als „konstruktiv und ergebnisoffen“. Ein besonderes Augenmerk lege er auch auf Themen wie Lärmschutz, Flächenverbrauch oder Naturschutz.
„Bei den Planungen wollen wir natürlich das Beste rausholen für unsere Region – das gilt für Kalbach, Neuhof, Flieden und jede Kommune im Landkreis“, betonte Brand, der im Fuldaer Kreistag wenige Tage nach dem Treffen mit der BI im Kreistag Fulda eine Resolution zum Ausbau begründete und explizit die Bürgerbeteiligung wie die Notwendigkeit früher Einbindung herausstrich. „Es ist sehr zu begrüßen, dass sich die Kommunen in der Region auf dem Laufenden halten und zusammenarbeiten. Diesen Austausch möchte ich fortsetzen und stehe dafür jederzeit zur Verfügung.“
Brand teilte mit, dass ihm die Deutsche Bahn (DB) aktuell mitgeteilt habe, dass die sieben Trassenvarianten derzeit von Umweltgutachtern noch weiter optimiert und dann in einem nächsten Schritt miteinander verglichen würden. Die Kriterien für den Variantenvergleich seien insbesondere die Auswirkungen auf den Menschen (incl. Lärm), die Auswirkungen auf die Natur und die Umwelt/Raumordnung, die verkehrliche Zielstellung/technische Bewertung und die Wirtschaftlichkeit. Bis Frühsommer 2017 solle nach Angaben der DB auf diese Weise eine Variante ermittelt werden, die von der DB in das Raumordnungsverfahren eingebracht werden könne.
„Wir werden den Prozess weiter aktiv begleiten, das ist der beste Weg zur Einflussnahme“,
betonte Brand und dankte der BI für das gute Gespräch wie das Engagement.
BI und Brand vereinbarten einen kontinuierlichen Informationsaustausch.